Liebe Schüttorferinnen, liebe Schüttorfer,

die Kommunalwahlen 2011 stehen vor der Tür, Gelegenheit also einmal zurückzublicken auf die bald endende  Legislaturperiode, in der wir Verantwortung für Schüttorf übernommen haben.

Ob wir unsere Aufgaben in den letzten Jahren erfüllt haben, müssen natürlich Sie, liebe Wählerinnen und Wähler entscheiden, wir sind mit den erreichten Zielen und Ergebnissen aber sehr zufrieden.

Für die CDU begannen nach den Wahlen 2006 zunächst spannende Koalitionsverhandlungen, die schließlich in der Bildung der sogenannten Jamaika-Koalition sowohl in der Stadt als auch in der Samtgemeinde endeten. Damals noch eine wahrlich „exotische“ Zusammensetzung, die sich mittlerweile aber in vielen Kommunen ebenfalls gefunden hat. So ein bisschen waren wir also Vorreiter für viele Gemeinden in Deutschland, auch darauf kann man durchaus stolz sein.
Entgegen vieler Unkenrufe hat die Koalition nicht nur bis zum Ende der Legislaturperiode gehalten, sondern wir haben mit der FDP und den GRÜNEN harmonisch und erfolgreich für Schüttorf zusammengearbeitet. Hierfür danken wir unseren Partnern von der FDP und den GRÜNEN. Auch die Zusammenarbeit mit der Verwaltung hat sich nach einigem kräftigen „Rumpeln“ am Anfang gut entwickelt. Die Verwaltung konnte sich in allen wichtigen Fragen immer auf die CDU und die Jamaika-Koalition verlassen. Ziehen wir also aus unserer Sicht einmal Bilanz und halten fest, was wir in den letzten fünf Jahren für Schüttorf erreicht, umgesetzt und mit auf den Weg gebracht  haben.

Gleich zu Beginn setzten wir gegen den entschiedenen Widerstand der SPD den Ankauf der Grundstücke im Baugebiet Narzissenstrasse durch. Eine absolut richtige Entscheidung, wie der zügige Abverkauf dann unter Regie der Stadt gezeigt hat.  

Der Radweg an der K 25 zwischen Samern und Ohne wurde endlich ausgebaut.

Gleiches gilt für die Überquerungshilfen in der Innenstadt.

Bemerkenswert ist auch das mittlerweile im Vechtezentrum umgesetzte „Ärztehaus“. Lange hat sich die CDU hiefür eingesetzt, denn auch die ärztliche Versorgung war langfristig nicht unbedingt gesichert. Schön, dass sich hier nun nicht nur alte, sondern auch neue Ärzte mit verschiedenen Fachrichtungen niedergelassen haben.

In den Schüttorfer Schulen hatte sich in den Jahren ein riesiger Renovierungsstau aufgebaut. Wir haben hier richtig „angepackt“ und investiert. Die Süsterschule wurde komplett saniert und umgestaltet. Die evangelische Grundschule erhielt u.a. einen neuen Sanitärtrakt und eine Mensa. In die katholische Grundschule wurde ebenfalls erheblich in die energetische Sanierung investiert. Die Realschule wurde energetisch auf den Stand gebracht, neue Fachräume wurden eingerichtet und auch das Schulzentrum Realschul- und Hauptschule verfügt nun über eine tolle neue Mensa. Vergessen wollen wir auch nicht die Unterstützung bei der Einrichtung und Gestaltung der Schulbücherei in unserer kleinsten Schule in Quendorf.

Erheblich ausgeweitet wurde das Angebot an Kinderkrippenplätzen. Der Ausbau der Betreuung für die Unter-Dreijährigen erreicht dadurch bei uns ein Spitzenniveau im Kreisvergleich. Gleiches gilt natürlich für die Versorgung der Bevölkerung mit Kindergartenplätzen.

Ein großer Erfolg ist die gelungene Umsiedlung der Fa. Stemmann aus dem Ortskern in das Industriegebiet. Hier war es nicht nur wichtig für die Stadt einen Gewerbesteuerzahler zu erhalten, auch die vielen hochqualifizierten Arbeits- und Ausbildungsplätze für die Schüttorferinnen und Schüttorfer lagen uns am Herzen.

Eine hervorragende Lösung haben wir auch für die Altimmobilie an der Quendorfer Straße  entwickelt. Die Stadtwerke und ihre drei Partnerunternehmen Schüttorfer Bäder, TAV und EVE sind zwischenzeitlich bereits in den dort neu entstandenen Gebäudekomplex eingezogen. Dahinter ist ein attraktives Baugebiet mit 34 Bauplätzen entstanden. Ein tolles neues Wohnquartier wird hier entstehen, denn den Bauwilligen wird hier möglichst viel Spielraum  in der Gestaltung ihrer zukünftigen Eigenheime gelassen. Die Nähe zum Industriegebiet, den Schulen, Kindergarten und Sporteinrichtungen wird die jetzt schon große Nachfrage sicher noch weiter steigern.

Auch an der Nordhorner Straße werden 80 neue Baugrundstücke demnächst zur Verfügung stehen. Die Versorgung mit Bauplätzen für die Bevölkerung, aber auch zukünftig Zuzugswilligen ist damit optimal.

Neben der Fa. Stemmann konnten natürlich auch noch weitere Neuansiedlungen für das Industrie – und Gewerbegebiet gewonnen werden. Grund genug, für die Zukunft die Planungen für eine Erweiterung aufzunehmen. Die Änderung des Flächennutzungsplans ist bereits auf den Weg gebracht. In der neuen Legislaturperiode werden die weiteren förmlichen Voraussetzungen sicher schnell umgesetzt, so dass auch hier für die Zukunft neues Potential für die Schüttorfer Wirtschaft geschaffen wird.

Dass das Schüttorfer Industrie – und Gewerbegebiet sich in den letzten fünf Jahren äußerst positiv entwickelt hat, lässt sich eindrucksvoll auch an den Erwerbszahlen ablesen. Seit 2006 hat sich die Zahl der Beschäftigten dort um mehr als 30 % erhöht !

Die Leistungen der Schüttorfer Betriebe und deren Beschäftigten in der sog. Krise, verbunden mit behutsamen Entscheidungen in der Politik und Verwaltung  sind dann vielleicht auch der Grund dafür, dass wir in Schüttorf im Vergleich zu Nachbargemeinden relativ gut durch die Krise durchgekommen sind. Angesichts so manchem finanziellen Fiasko in der Nachbarschaft sicherlich auch ein Grund zur Freude.

Profitiert hat natürlich auch der Sport in Schüttorf. Die Jahnhalle ist optimal renoviert worden. Auf dem Vereinsgelände des FC Schüttorf 09 ist nicht zuletzt Dank der Förderung durch die Stadt eine der ersten Boulehallen in Niedersachsen entstanden.Ein neuer Kabinentrakt wird dort auch bald entstehen, die hierfür zunächst beantragten Mittel wurden angesichts der dringenden Notwendigkeit des neuen Traktes sogar noch einmal erhöht.

Weiter ist eine Skateranlage am Holmers Kamp für unsere Jugendlichen geplant, dank der Bereitschaft des FC Schüttorf 09 konnte im hinteren Bereich des Sportparks ein Gelände bereit gestellt werden.

Nicht ganz geschafft haben wir die Umsetzung eines unserer Hauptziele aus dem Wahlkampf 2006. Die neue Sporthalle am Schulzentrum hätte eigentlich schon stehen sollen ! Nun ja, es ist allgemein bekannt, dass wir in der Krise doch zumindest ein paar Federn lassen  und u.a. auch die Umsiedlung Stemman wahrlich „stemmen“ mussten. Da „saß die neue Sporthalle einfach noch nicht drin!“. Die Voraussetzungen zum Bau sind aber schon abgearbeitet. Das Umlegungsverfahren ist beendet, die Grundstücke stehen nunmehr zur Verfügung. Der Rat hat die entsprechenden Entscheidungen auf den Weg gebracht, lediglich die Frage, ob nun eine Zwei- oder Dreifeldhalle gebaut werden soll, ist noch offen. Ein Ausschuss wird sich noch im August mit dieser Frage beschäftigen, dies insbesondere anlässlich diverser Besichtigungen von funktionellen Hallen in der Umgebung. Also die Halle kommt, auch wenn aus unserer Sicht mit ein wenig Verzögerung.

Umgesetzt wurde dagegen schon die seit langem geplante Sanierung und energetische Neuausrichtung  unseres Rathauses. Insbesondere aus den Mitteln des „Konjunkturpakets“ sind hier erhebliche Investitionen getätigt worden.

Mit dem Rückbau der Bentheimer Strasse und der Schaffung ordentlicher Bushaltestellen haben wir ebenfalls einen schon lange von der Bevölkerung geforderten Punkt erledigt. Vielleicht ist da noch nicht alles optimal, aber besser wie früher ist es doch allemal !

Bis zum Schluss beschäftigte uns das Thema „Kirchschule“. Erbittert wurde zwischen der Jamaika-Fraktion und der SPD zu diesem Thema gestritten. Wir sind überzeugt, dass sich unser Konzept eines Bürgerzentrums mit Bücherei, Schulmuseum, Musikschule, Pluspunkt, Heimatverein usw. mitten in der Stadt hervorragend entwickeln wird und freuen uns daher ganz besonders, dass die alte Kirchschule der Schüttorfer Bevölkerung mit einer sinnvollen Folgenutzung auch zukünftig erhalten bleibt. Dank der Mittel aus der Stadtsanierung, dem Verkauf des Bürgerhauses und den uns durch die Folgenutzungen ersparten enormen ansonsten notwendigen Investitionskosten in Bücherei, Musikschulgebäude an der Süsterstraße und altem Pluspunktbüro auch finanziell die einzig richtige Entscheidung!Besonders am Herzen lag uns die Errichtung des „Mevlana-Platzes“ als Anerkennung für die Lebens – und Aufbauleistungen unserer türkischen Mitbürger in und für Schüttorf. Wir haben heftig dafür gestritten, insbesondere als es um den Standort ging. Der zunächst ins Auge gefasste Standort am „Schüttorfer Loch“ hat uns überhaupt nicht „geschmeckt“, schön, dass mit dem Standort am Mühlenkolk nun ein würdiger Platz gefunden wurde.

Gleiches gilt natürlich auch für das Mahnmal für die in der Nazi-Zeit verfolgten und ermordeten jüdischen Schüttorfer Mitbürger am Rathaus. Schön, dass auch Schüttorf nun endlich seinem Gedenken einen Platz gegeben hat.

Erhebliche Investitionen haben wir auch im Freibad vorgenommen. Das Bad präsentiert sich mittlerweile als kleines Schmuckkästchen mitten im Herzen von Schüttorf. Ob Frühschwimmer, Kinder oder ganze Familien, das Freibad wird sehr gut angenommen und zieht mittlerweile immer mehr Besucher auch aus den Nachbargemeinden an, wenn man die Autokennzeichen auf dem Kuhm einmal genauer betrachtet. Badegäste aus Emsbüren und Salzbergen sind genauso zu Stammgästen geworden, wie der eine oder andere „Streckenschwimmer“ aus unsere Nachbarstadt Bad Bentheim.

Natürlich haben wir auch Dinge auf den Weg bringen müssen, die der Bevölkerung auch etwas abverlangt haben. Die Erhöhungen der Kindergartengebühren, der Grundsteuern und der Gewerbesteuern waren schmerzlich, aber aus unserer Sicht leider nicht zu vermeiden. Insbesondere bei den Kindergartenbeiträgen hat es sich gerächt, dass man sich vorher über mehr als zehn Jahre lang dieses unbequemen Themas nicht angenommen hat. Da fiel der „Schluck aus der Pulle“ in der Tat sehr üppig aus. Wenn man jedoch berücksichtigt, dass das jährliche Defizit trotz der Elternbeiträge immer noch bei nahezu 1 Million Euro liegt und sich vor Augen führt, dass jeder Kindergartenplatz in Schüttorf neben der geleisteten Elternbeiträge immer noch jährlich mit ca. 2200 Euro bezuschusst wird, wird unsere Entscheidung sicher nachvollziehbar.

Zusammenfassend können wir feststellen, dass wir in den letzten fünf Jahren für Schüttorf viel erreicht haben. Insbesondere in unsere städtische Infrastruktur wurde in den letzten Jahren vielleicht so viel geleistet, wie nie zuvor. Aber es bleibt noch einiges zu tun, man denke nur an die Gesamtproblematik des „Komplex“, einer Kreisverkehrslösung an der Kreuzung Nordring/Quendorfer Straße usw.

„Wir haben noch nicht fertig“, mag man in Anlehnung an einen einstigen italienischen Fußballtrainer sagen, schenken Sie uns daher auch für die Zukunft Ihr Vertrauen und geben Sie uns am 11. September 2011 ihre Stimmen.